Europa in der Neuen Weltordnung

Europa und die entstehende neue Weltordnung

Am 31. März 2025 haben Heinrich Kreft, Jochen Richter und Ich während einer Online-Veranstaltung des Diplomatic Council unser neues Buch „Europa und die entstehende neue Weltordnung“ [1]vorgestellt. Diese Veranstaltung ist Teil einer größeren Vortragsreihe in verschiedenen Städten und Ländern.

Worum geht es in diesem Buch?

Sicherheit – eng definiert, weit gedacht

Von einem Buch mit dem Titel „Europa und die entstehende neue Weltordnung” können die Leser umfassende Einblicke in die mögliche Ausgestaltung dieser neuen Weltordnung erwarten. Darüber hinaus sollten Ihnen Perspektiven auf die wichtigsten Akteure und die beteiligten Kräfte geboten wwerden. Unser Buch bietet genau das.

Nach einer einführenden Präambel und einem Vorwort behandeln die 19 Autoren auf 524 Seiten in zwölf ausführlichen Kapiteln ein breites Themenspektrum:

1. Prolog
2. Was ist Sicherheit?
3. Die sich entwickelnde Weltordnung
4. Reformbedarf für die regelbasierte internationale Ordnung
5. Europas Rolle in einer multipolaren Welt
6. Abschreckung und ihre Bedeutung im 21. Jahrhundert
7. Bekämpfung von Desinformation im Kontext hybrider Bedrohungen
8. Die Stärkung der Cyber-Resilienz ist dringender denn je
9. Europäische Gesellschaften in der Verteidigung – Resilienzkonzepte
10. Sicherung von Lieferketten – Überlegungen aus der Industrie
11. Bewältigung des Klimawandels – zwei Perspektiven
12. Aufruf zur Aktion

Hier sind die Autoren, alphabetisch aufgelistet:

1. Dr. Alina Bârgăoanu, Professorin, Mitglied des EDMO-Beirats
2. Răzvan Ceuca, Experte für Internationale Beziehungen am New Strategy Center, Rumänien
3. Simona Cojocaru, Staatssekretärin für Verteidigung in Rumänien
4. Stacy A. Cummings, Geschäftsführerin der NSPA
5. Dr. Judith Curry, Präsidentin des Climate Forecast Applications Network
6. Andreas Dripke, Geschäftsführender Vorsitzender des Diplomatic Council
7. Dorin Gal, Politikberater im rumänischen Verteidigungsministerium, Diplomatieexperte
8. Stephan J. Kramer, Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz
9. Prof. Dr. Heinrich Kreft, Präsident des Diplomatic Council, Botschafter a.D. Herausgeber
10. Dr. Ciro Maddaloni, politischer Meinungsforscher „Giornale Diplomatico”
11. Michael Mattis, Gründer und CEO Silicon Valley Europe
12. Jamal Qaiser, Friedensaktivist. Beauftragter des Diplomatic Council für UN-Angelegenheiten
13. Jochen M. Richter, Vorsitzender des Diplomatic Council Global Security Forum. Herausgeber
14. Marc Ruberg, Verantwortlicher Referent des Baden-Württembergischen Hochschulnetzwerks
15. Prof. Dr. Peter Schallenberg, Prof. für Moraltheologie und Theologische Ethik
16. Dr. Harald Schönfeld, Gründer und CEO von hutterflymanager und United Interim
17. André Schulte-Südhoff, Geschäftsführer und Gesellschafter von Schüko
18. George Scutaru, Gründer und CEO des New Strategy Center, Rumänien
19. Dr. Horst Walther, Beauftragter des Diplomatic Council für UN-Angelegenheiten, Herausgeber

Obwohl die Autoren verschiedene Aspekte eines aber gemeinsamen Themas behandeln, sind ihre Ansichten nicht immer einheitlich. Diese Vielfalt spiegelt den breiteren aktuellen Diskurs wider und ist eher von Vorteil als von Nachteil. Lediglich im relativierenden Kapitel zum Klimawandel fehlt ein starker Gegenvorschlag. Den bieten wir mit: „Leave no Trace – on Climate Change and Beyond” von Europeans for the Planet [2].

Wie ein roter Faden zieht sich jedoch das Thema Sicherheit durch alle Beiträge – mal direkt, mal indirekt. Die Diskussion reicht von philosophischen Überlegungen bis hin zu praktischen, operativen Anforderungen im Zusammenhang mit dem anhaltenden Konflikt zwischen dem Westen und Russland um die Ukraine, von denen einige durch die jüngsten Ereignisse möglicherweise bereits überholt wurden.

Nachdem wir uns zunächst mit der eher philosophischen Frage „Was ist Sicherheit?” befasst haben – entweder objektiv (Abwesenheit von Bedrohungen) oder subjektiv (Sicherheitsgefühl) betrachtet –, wenden wir uns nun der zentralen Frage zu, wie wir diese Sicherheit erreichen können. Diese Frage erscheint heute dringlicher, als wir es noch vor Kurzem erwartet hatten. Zum Zeitpunkt der Entstehung dieses Werks war sie lediglich eine beunruhigende Vorahnung.

Reicht es denn für Deutschland aus, seine Streitkräfte „kriegstauglich” zu machen [3]? Reicht es aus, neue riesige und nicht vorhandene Budgets für Waffenkäufe, eine „Zeitenwende” [4], Infrastruktur und kostspielige Wahlgeschenke freizugeben? Dieser Ansatz ähnelt eher der Verheißung „Freibier für alle!”.

Oder brauchen wir etwas Substanzielleres – mehr Zusammenhalt, Leistungsfähigkeit, Verlässlichkeit – ein unabhängiges, autonomes und selbstbewusstes Europa, dessen Mitgliedstaaten weder von Freund noch von Feind einzeln erpressbar sind?

Von Freund? – Ein kurzer Exkurs zu „MAGA” und „America First”

Erleben wir aktuell den verzweifelten Schlachtruf des US-Imperiums im Niedergang, wie es unter anderem der ehemalige Bridgewater-Investor Ray Dalio [5] vermutet? Dalio identifiziert acht messbare Indikatoren für einen Rückgang:

1. Bildung
2. Wettbewerbsfähigkeit
3. Innovation & Technologie
4. Wirtschaftsleistung
5. Anteil am Welthandel
6. Militärische Stärke
7. Stärke der Finanzmärkte
8. Status der Reservewährung

Einige Analysten meinen bereits Anzeichen eines Rückgangs beim letzten Indikator zu erkennen. Diese minimale, aber dennoch signifikante Erosion der Dollar-Dominanz wird sowohl von internen als auch von externen Kräften vorangetrieben, insbesondere von seiner Instrumentalisierung als Kampfmittel, die die Entstehung paralleler Währungssysteme beschleunigt.

Oder erneuert sich Amerika gerade vor unseren Augen und setzt eine Doktrin des 19. Jahrhunderts fort, die als „Manifest Destiny” bekannt ist – das „heilige Recht” auf gewaltsame Expansion, ein Begriff, der vom Journalisten John O’Sullivan geprägt wurde? Wenn ja, welchen Platz nimmt Europa in diesem Szenario ein? Es scheint, als ob unsere Rolle darin besteht, entweder diese Agenda zu unterstützen oder mit schwerwiegenden Konsequenzen zu rechnen hzu müssen.

Europa steht allerdings nicht im Zentrum der amerikanischen Überlegungen. Die Priorität der USA liegt auf der globalen Dominanz. Derzeit findet der erbitterte Kampf zwischen den USA und China statt. Europa ist eingeladen, sich auf amerikanischer Seite zu beteiligen.

Anfangs glaubte der Westen, dass Chinas Integration in den Welthandel das Land unweigerlich in eine Demokratie westlichen Typs verwandeln oder zum Scheitern führen würde. Doch China hat es geschafft, seiner Linie tgreu zzu b leiben und nicht zu scheitern [6].

Ironischerweise ähnelt Washingtons Wirtschaftspolitik heute Chinas Strategie der letzten zehn Jahre – wie eine „chinesische Politik mit amerikanischen Merkmalen” [7]..

Für Europa sind diese Entwicklungen eher beunruhigend. Die relativ kleinen europäischen Staaten laufen Gefahr, von den dominierenden geopolitischen Kräften erdrückt zu werden.

Friedrich Merz’ Proklamation „Deutschland ist zurück” bietet da wenig Beruhigung [8].

Europa steht vor einer wesentlichen Entscheidung

Zurück zum Buch: Europa muss sich neu erfinden, um in diesem epischen Zusammenprall der Supermächte nicht zum Kollateralschaden zu werden. Unsere Publikation untersucht diesen erweiterten Sicherheitsbegriff und wirft einige grundlegende Fragen auf:

Welches Europa wünschen wir uns?

Welches Modell könnte erfolgreich sein?

Für welche Vision lohngt es sich, zu kämpfen?

Ist es das geografisch definierte Europa?

Traditionell wird Europa geografisch als ein Subkontinent Eurasiens betrachtet, der sich vom norwegischen Kinnarodden bis zur spanischen Punta de Tarifa, vom portugiesischen Cabo da Roca bis zum russischen Uralgebirge erstreckt.

Bemerkenswerterweise definierte der russische Zar Peter der Große die Ostgrenze Europas aus politischer Absicht mit dem Ural weit im Osten. Er verankerte Russland damit fest in Europa – eine Sicht, die sich bis heute erhalteen hat.

Offensichtlich erweist sich die Geographie allein als definierendes Merkmal als unzureichend.

Ist das die heutige Europäische Union?

Schließlich existiert dieses Gebilde bereits – als loser Staatenbund. Die heutige EU ist zweifellos eine bemerkenswerte Errungenschaft, wie Dr. Christoph Heusgen in seiner wunderschönen Einleitung zu unserem Buch eindrucksvoll darlegt.

Doch immer mehr Stimmen fordern Reformen oder eine weitere Integration. Die Skepsis wächst. Insbesondere in den Kernländern der EU haben große Teile der Bevölkerung der Idee eines vereinten Europas bereits den Rücken gekehrt. Manche sprechen offen von einer Fehlkonstruktion. Jedenfalls ist die Entwicklung eindeutig ins Stocken geraten, in eine Sackgasse geraten.

Auch gibt es keinen triftigen Grund, das angestrebte europäische Gebilde auf die Mitglieder der bestehenden EU zu beschränken.

Andererseits werden nicht alle Mitgliedstaaten bereit sein, einen weiteren mutigen gemeinsamen Schritt zu wagen. Manche Staaten würden den wenig erfolgversprechenden Weg der Souveränität als Einzelstaaten bevorzugen.

Ich teile die Ansicht von Ian Bremmer (den ich im Folgenden zitiere), dass die EU als Ganzes nicht in der Lage ist, unter Druck effektiv und kollektiv zu handeln.

Offensichtlich wird auch die Europäische „Union” nicht das Gebilde sein, das wir benötigen.

Ist es eine Gemeinschaft, die von europäischen Werten geprägt ist?

Es gibt tatsächlich etwas, das Europa einzigartig macht, ein Merkmal, das uns grundlegend vom Rest der Welt unterscheidet, etwas, auf das wir stolz sein können und das wir notfalls verteidigen sollten.

Wir sprechen hier von den Errungenschaften der europäischen Aufklärung der letzten 300 Jahre. Immanuel Kant charakterisierte diese philosophische Bewegung einst als „den Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit.” [9], [10] Diese Ideen bilden die Wurzel des modernen Europas. Die Kraft, die uns verbindet und auf die wir zu Recht stolz sein können, entspringt den Ideen der Aufklärung, die vor über drei Jahrhunderten entwickelt wurden. Diese Ideen bilden das Fundament unserer Identität, leiten die Prinzipien unseres Handelns und definieren die Grenzen der Einheit, die wir auch das Europa der Werte nennen können.

Was unterscheidet Europa sonst noch – positiv – vom Rest der Menschheit?

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Chancengleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte sind auch die Werte, auf denen die Europäische Union gründet. Sie werden jedoch nicht immer respektiert.

Die durch diese gemeinsamen Grundforderungen definierte Einhait wäre auch das Europa unserer Wünsche.

Wo verlaufen dann Europas Grenzen?

Aber wo liegen dann die Grenzen für die Aufnahme neuer Mitglieder und möglicherweise den Ausschluss bestehender? Wo liegen die Grenzen für die Integration von Migranten aus anderen Kulturen?

Die Aussage lautet: Europas geografische Grenzen werden letztlich durch die Grenzen des gesellschaftlichen Konsenses bestimmt. Diese Grenzen lassen sich am besten mit dem Theorem des sogenannten „Böckenförde-Paradoxons” zusammenfassen. [11] Es ist nach dem deutschen Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde benannt. Es verweist auf eine grundlegende Spannung in liberalen Demokratien, die einfach nicht ignoriert werden kann. Dort heißt es: „Der liberale, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er sich selbst nicht garantieren kann.”

Demnach setzt ein demokratischer, liberaler Staat bestimmte moralische und soziale Werte seiner Bürger voraus. Dazu gehören bürgerschaftliches Engagement, gegenseitiges Vertrauen und ein gemeinsames Zielbewusstsein. Diese Werte können jedoch nicht vom Staat erzwungen werden. Sie müssen aus der Zivilgesellschaft selbst hervorgehen, insbesondere aus nichtstaatlichen Institutionen wie der Familie, religiösen Organisationen und kulturellen Traditionen.

Sind diese Voraussetzungen nicht von Anfang an erfüllt oder erodieren ihre sozialen Grundlagen, kann der Staat die Bürger nicht zur Aufrechterhaltung der liberalen Demokratie zwingen. Darin liegen die wahren Grenzen für ein Gebilde, das sich Europa nennen will – sowohl hinsichtlich der Mitgliedschaft der Staaten als auch hinsichtlich der Integration von Migranten.

Es wird nicht einfach sein, dieses Prinzip konsequent anzuwenden, und es bleibt unklar, mit welchen Mitteln dies gelingen soll. Wenn wir jedoch nicht danach leben, bedeutet das das Ende aller Hoffnung auf bürgerliche Freiheiten und aller anderen Errungenschaften seit der Entstehung der Aufklärung.

Europa muss sich also neu erfinden

Dies ist ein keineswegs nur meine exzentrische persönliche Meinung. Es ist ein Aufruf zum Handeln.

Es wäre strategischer Selbstmord, wenn wir uns für unser Überleben auf die feindseligen USA verlassen würden, erklärte Sigmar Gabriel kürzlich in einem Interview mit Gabor Steingart im Pioneer Newsletter. [12].

Der US-Amerikaner Ian Bremmer von GZero Media sagt [13]:

„Nach Jahren der Selbstgefälligkeit scheinen die europäischen Staats- und Regierungschefs endlich verstanden zu haben, dass die Vereinigten Staaten unter Trump nicht nur ein unzuverlässiger Freund, sondern eine aktiv feindliche Macht sind. Sie haben verstanden, dass sie Europas souveräne militärische, technologische und wirtschaftliche Fähigkeiten drastisch stärken müssen – nicht nur, um ohne Amerika zu überleben, sondern auch, um ihre Grenzen, Volkswirtschaften und Demokratien gegen Amerika zu verteidigen. Ob sie jedoch den politischen Mut aufbringen können, dieser Erkenntnis Taten folgen zu lassen, ist Europas größte Bewährungsprobe seit 1945.

…

Die Ironie ist, dass Europa die Ressourcen und die Fähigkeit hat, für sich selbst, seine Werte und seine europäischen Mitbürger einzustehen. Was fehlt, ist der kollektive Mut, so zu handeln, als wäre es 1938 und nicht 1989. Das muss sich ändern, sowohl im Interesse der Ukraine als auch in ihrem eigenen.„

Constanze Stelzenmüller von der New York Times schreibt [14]:

„Eine der größten Ironien Trumps ist, dass er sich als der große Einiger Europas erweist. Man kann gar nicht hoch genug einschätzen, wie schockiert die Europäer über das sind, was hier passiert.

Das sind großartige Aussichten für uns Europäer, nicht wahr? Unsere europäischen Politiker haben sicherlich einen gewaltigen Schock erlitten. Die daraus resultierende Arbeit muss allerdings noch geleistet werden.

Keiner der drei zitierten Autoren – und auch sonst niemand – gibt Ratschläge, wie dies geschehen soll.

Deshalb unternehmen wir hier etwas.

Was jetzt erforderlich ist, ist der Übergang von einem Staatenbund (Konföderation) zu einem Bundesstaat (Föderation) – monolithisch nach außen und divers und föderal nach innen.

Was für ein Wandel – aber kommt er wirklich überraschend?

Viele Menschen haben das Gefühl, als lebten wir plötzlich in einer völlig anderen Welt. Aber vielleicht wurden wir einfach nur unsanft aus einer Illusion gerissen, in der wir dank der – zugegebenermaßen – sehr geschickten US-Außenpolitik gelebt haben.

„Es herrscht große Unordnung unter den Himmeln”, möchte man da Mao Zedong zitieren. [15].

Die Unordnung ist definitiv real. Infolgedessen vermitteln unsere Politiker einen eher hilflosen Eindruck. Sie sind schlichtweg nicht in der Lage, ihre Ansichten so schnell zu ändern.

Selbst wenn sie es könnten, wüssten sie nicht, wohin die Reise gehen würde. Dartauf sind sie einfach nicht vorbereitet. Der väterliche Rat aus dem Weißen Haus, getreu dem Motto „Sanfte Töne anschlagen, aber einen dicken Knüppel dabei haben [16]”, der bisher blind befolgt wurde, bleibt aus.

Von dort dringen eher schrille Töne zu uns. Währenddessen wüten die Roten Garden der großen oligarchischen Kulturrevolution in den Verwaltungen, die dort bislang Kontinuität garantiert haben.

Testfrage an Sie: Aus welcher Quelle, DOGE oder Mao, stammt das Motto „Bombardiert die Hauptquartiere”? [17]?

Visionäre, die Ziele verfolgen – keine umfragegeleiteten Berufspolitiker

Langsam, sehr langsam dringt die Erkenntnis in unser kollektives Bewusstsein, dass der notwendige Schritt – der Übergang von einem Staatenbund zu einem Bundesstaat – nicht möglich sein wird, wenn wir ihn den derzeit an der Macht befindlichen Akteuren überlassen.

Sie alle sind Berufspolitiker. Für sie ist Politik ein Beruf – keine Berufung. Ihre Motivation zum Handeln ist der Erwerb persönlicher Macht.

In unserem Szenario müssten sie jedoch Einfluss für eine etwas größere Vision abgeben. Dazu sind sie nicht bereit.

Sie stützen ihre Entscheidungen auf Umfrageergebnisse. Dabei müssten sie unveränderliche Ziele verfolgen. Sie befragen ihr Volk, was zu tun ist. Die Menschen aber erwarten Führung.

Sie sind in ihren Entscheidungen auch nicht so unabhängig, wie sie behaupten. Bisher wurden sie in vielen Fällen aus dem Weißen Haus ferngesteuert.

Was wir Europäer jetzt mehr denn je brauchen, sind Visionäre mit Zielen, die eine möglichst breite soziale Bewegung anführen, eine echte Graswurzelbewegung.

Wer kann diese Bewegung sein? – Ganz einfach: wir alle!

Und tatsächlich existiert diese Bewegung bereits und wartet auf Euch. Es sind die Europäer für den Planeten.

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Referenzen